UB 2019/20/21

Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Die im Beschluss 2020/V13/76/OU ausgesprochenen Beauftragungen bleiben bestehen.
2. Der Landesvorstand beruft zum 08.11.2020 um 10 Uhr in die Knabenschule in Darmstadt den Außerordentlichen Kreisparteitag 2020.2 des KV OwDiDa ein. Das für die Ausrichtung des aKPT 2020.1 geschaffene Budget wird um 200 EUR auf 600 EUR erhöht und kann auch für Ausgaben im Zusammenhang mit dem aKPT 2020.2 verwendet werden . Die Einladung an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet:

Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung des Kreisverbands Ow-Di-Da am 08. November 2020

Hallo $Vorname,

zum außerordentlichen Kreisparteitag des Kreisverbands Ow-Di-Da laden wir Dich herzlich ein. Dieser findet am Sonntag, den 08.November 2020 ab 10:00 Uhr in der Große Halle im
Kulturzentrum Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42, 64285 Darmstadt statt.

Da der aKPT 2020.1 am 11.10.2020 nicht beschlussfähig war - es waren nicht mindestens sieben stimmberechtigte Piraten anwesend - ist der außerordentliche Kreisparteitag, zu dem wir nun einladen, kraft Satzung des Kreisverbandes unabhängig von der Anzahl der anwesenden stimmberechtigten Piraten beschlussfähig.

Bitte bringe Deinen Personalausweis oder Reisepass für die Akkreditierung mit, welche ab 09:30 Uhr möglich ist. Ausstehende Mitgliedsbeiträge können auch vor Ort beglichen werden.

Satzungsänderungs-, Programm- und sonstige Anträge werden jederzeit unter Angabe des Antragstellers in Textform gerne angenommen und auf dem folgenden Parteitag behandelt, zu dem sie fristgerecht eingereicht wurden. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes. Die Antragsfrist beträgt für allgemeine Anträge mindestens 20 Tage, Programm- und sonstige Anträge sind während des Kreisparteitags bei Dringlichkeit zulässig.

Dies kann geschehen durch Eintrag im Wiki auf der Seite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:OwDiDa/Kreisparteitage/08-11-2020/Antraege
oder per E-Mail an: vorstand@piratenpartei-hessen.de
oder per Brief an: Piratenpartei OwDiDa, z.H. Landesvorstand Hessen (Pawel Borodan), Pflugstr. 9a, 10115 Berlin.

Die vorläufige Tagesordnung:

• Begrüßung durch den Landesvorstand oder eine vom Landesvorstand beauftragte Person
• Wahl der Versammlungsämter
• Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
• Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
• Aussprache zur Situation des Kreisverbandes (insbesondere KV vs. virtueller KV, Vorbereitung Kommunalwahl)
• Tätigkeitsbericht des alten Vorstands
• Bericht der Kassenprüfer
• Entlastung des alten Vorstandes
• Wahl des Vorstandes
• Wahl der Kassenprüfer
• Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes
• Satzungsänderungsanträge
• Programmanträge
• Sonstige Anträge
• Verschiedenes
• Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung

Alle wichtigen Informationen rund um den Parteitag und Anträge findest Du im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:OwDiDa/Kreisparteitage/08-11-2020

ACHTUNG!
Aufgrund der besonderen Umstände angesichts der Corona-Pandemie möchten wir Euch auf die besonderen Hygienevorschriften hinweisen, die für den Kreisparteitag gelten und unbedingt einzuhalten sind:

• Am Tag des Kreisparteitags musst Du gesund sein und darfst Dich nicht in Quarantäne befinden
• Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, nehmen auf eigene Verantwortung teil
• Bereits bei der Ankunft, bei der Akkreditierung, während der Begrüßung, während der Veranstaltung, in den Pausen und beim Essen achte bitte darauf, ausreichenden Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen zu halten
• Nutze bereits beim Betreten des Veranstaltungsortes das bereit gestellte Handdesinfektionsmittel
• Trage einen Mund-Nasen-Schutz
• Achte auf eine ausreichende Handhygiene, auch mehrmals täglich, es stehen Hygieneartikel bereit
• Achte auf Hust- und Nieshygiene

Aufgrund der besonderen Situation bitten wir um verbindliche Anmeldung bis zum 07.11.2020 an: vorstand@piratenpartei-hessen.de.

Wir freuen uns auf Deine Teilnahme!

Der Landesvorstand

Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Jutta, Volker, Florian

Für Brief:
P.S.: Du erhältst diese Einladung per Post, weil wir keine funktionierende E-Mail-Adresse von Dir haben. Wenn Du uns helfen willst, in Zukunft Zeit und Geld zu sparen, schicke doch bitte Deine E-Mail-Adresse an mitgliederverwaltung@piratenpartei-hessen.de

Begründung:

Der aKPT 2020.1 war nicht beschlussfähig, da die erforderliche Mindestanzahl von sieben anwesenden stimmberechtigten Piraten nicht erreicht wurden. Dieser neue aKPT ist nun kraft Satzung des Kreisverbandes unabhängig von dieser Mindestanzahl beschlussfähig. Hinsichtlich des Budgets erfolgt die Erhöhung nur aus Vorsichtsgründen.