Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen:

1.) Der Landesvorstand beruft zum 30.05.2021 um 15:00 Uhr in die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden zum Außerordentlichen Kreisparteitag 2021.1 des KV Wiesbaden ein. Für Ausgaben im Zusammenhang mit dem aKPT wird ein Budget von 400 EUR geschaffen (Miete, technische Ausstattung, evtl. Reisekosten). Die Einladung an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet:

2.) Der Landesvorstand beruft zum 30.05.2021 um 16:00 Uhr in die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden zur Aufstellungsversammlung  der Piratenpartei zur BTW im WK179 ein.

3.) Für Ausgaben im Zusammenhang mit dem aKPT und der AV wird ein Budget von 400 EUR geschaffen (Miete, technische Ausstattung, evtl. Reisekosten). 

4.) Die Einladung zum aKPT an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet:

========================================================================
Einladung zum außerordentlichen Kreisparteitag 2021 der Piratenpartei KV
Wetterau am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 15:00 Uhr in die Grillhütte beim
Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden

An alle Piraten des KV Wiesbaden

Ahoi!

Der Vorstand des Landesverbands Hessen der Piratenpartei Deutschland lädt Dich
hiermit zum außerordentlichen Kreisparteitag 2021 der Piratenpartei KV
Wiesbaden ein.
Die Versammlung findet am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 15:00 Uhr statt.
Die Akkreditierung beginnt eine halbe Stunde vor der Versammlung.

Veranstaltungsort ist die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte
1, 65195 Wiesbaden.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
4. Beschlussfassung über die Tagesordnung
5. Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
6. Wahl eines neuen Vorstandes 6.1 Wahl der/s Vorsitzenden 6.2 Wahl des/r Schatzmeister/in 6.3 Wahl des/r Generalsekretärs/in 6.4 Wahl von Beisitzer*innen
7. Aussprache über die Zukunft des Kreisverbandes 7.1 Abstimmung über die Auflösung des Kreisverbandes
8. Wahl von Kassenprüfern
9. Sonstiges
10. Beendigung der Versammlung Wahlberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes Wiesbaden der Piratenpartei Deutschland, die zum Zeitpunkt des Zusammentretens des Kreisparteitages ihre Beiträge entrichtet haben. Zur Feststellung der Stimmberechtigung (Akkreditierung) ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines gültigen Reisepasses mit einer aktuellen Meldebescheinigung des zuständigen Einwohnermeldeamtes unbedingt erforderlich!

ACHTUNG!
Aufgrund der besonderen Umstände angesichts der Corona-Pandemie weisen wir
Dich auf die besonderen Hygienevorschriften hin, die für den Kreisparteitag
gelten und unbedingt einzuhalten sind:

• Am Tag des Parteitags musst Du gesund sein und darfst Dich nicht in Quarantäne befinden.
• Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, nehmen auf eigene Verantwortung teil.
• Bereits bei der Ankunft, bei der Akkreditierung, während der Begrüßung, während der Veranstaltung, in den Pausen und beim Essen achte bitte darauf, ausreichenden Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen zu halten.
• Nutze bereits beim Betreten des Veranstaltungsortes das bereitgestellte Handdesinfektionsmittel.
• Trage einen FFP2- oder medizinischen Mund-Nasen-Schutz > Maskenpflicht!
• Achte auf eine ausreichende Handhygiene, auch mehrmals täglich, es stehen Hygieneartikel bereit.
• Achte auf Hust- und Nieshygiene.

Aufgrund der besonderen Situation bitten wir um eine verbindliche Anmeldung
(Bitte unter Nennung einer Telefonnummer für eventuelle kurzfristige
Informationen) bis zum 27.05.2021 an:
yasmin.schulze@piratenpartei-hessen.de.

Bei Fragen oder Anregungen melde Dich bitte direkt bei Yasmin Schulze.

Viele Grüße, bleib gesund! Man sieht sich hoffentlich am 30.05.2020,

Dein Landesvorstand

Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Jutta, Flora, Volker

zu 7.1
Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes Wiesbaden
Der außerordentliche Kreisparteitag möge beschließen, den Kreisverband
Wiesbaden aufzulösen.
Begründung: Dieser Antrag wird gestellt, damit der aKPT die Möglichkeit hat,
die Auflösung zu beschließen, sollte die vorige Vorstandswahl gescheitert sein
und kein handlungsfähiger Vorstand zusammenkommen.
Antragssteller: Yasmin Schulze

--
Yasmin Schulze

Pressesprecherin

Piratenpartei Hessen¶

5.) Die Einladung zur AV an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet:

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Einladung zur Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur BTW im WK179 am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 16:00 Uhr in der Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden.

An alle Piraten mit Wohnsitz im Wahlkreis 177

Ahoi!

Der Vorstand des LV Hessen der Piratenpartei Deutschland lädt Dich hiermit zur
Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Bundestagswahl am 26. September
2021 nach Wiesbaden ein.

Die Versammlung findet am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 16:00 Uhr nach dem aKPT
statt. Die Akkreditierung beginnt eine halbe Stunde vor der Versammlung.

Veranstaltungsort ist die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte
1, 65195 Wiesbaden.

Wir wollen einen PIRATEN-Wahlvorschlag für die Bundestagswahl 2021 für den
Wahlkreis 179 Wiesbaden aufstellen. Wir benötigen dazu eine Kandidatin oder
Kandidaten.

Unterstehend findet Ihr Links für die Vordrucke für die
Wählbarkeitsbescheinigung und die Zustimmungserklärung für die Kandidatur zur
Bundestagswahl. Bitte füllt diese schon im Vorfeld aus und lasst sie bei Euch
auf der Gemeinde bestätigen. Diese beiden Erklärungen werden zwingend -
ausgefüllt und beglaubigt - am Tag der AV benötigt, um unsere Liste
schnellstmöglich einreichen zu können.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsleitung
3. Wahl der Protokollführung
4. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
5. Beschlussfassung über die Tagesordnung
6. Abstimmung über die Geschäftsordnung
7. Abstimmung über die Wahlordnung
8. Wahl der Wahlleitung
9. Wahl von Wahlhelferinnen und -helfern
10. Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
11. Vorschlag von Kandidierenden
12. Vorstellung der Kandidierenden
13. Wahl der Kandidierenden
14. Bestimmung einer Vertrauensperson, einer stellvertretenden Vertrauensperson
15. Bestimmung von zwei Teilnehmenden als Zeugen
16. Schlusswort und Schließen der Aufstellungsversammlung

Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die zum
Zeitpunkt des Zusammentretens der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht
zur Bundestagswahl am 26.09.2021 im Wiesbaden innehaben. Zur Feststellung der
Stimmberechtigung (Akkreditierung) ist die Vorlage eines gültigen Reisepasses
mit der Meldebescheinigung des zuständigen Einwohnermeldeamtes oder eines
gültigen Personalausweises unbedingt erforderlich!

ACHTUNG!
Aufgrund der besonderen Umstände angesichts der Corona-Pandemie möchten wir
Euch auf die besonderen Hygienevorschriften hinweisen, die für die
Aufstellungsversammlung gelten und unbedingt einzuhalten sind:

• Am Tag der Aufstellungsversammlung musst Du gesund sein und darfst Dich nicht in Quarantäne befinden.
• Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, nehmen auf eigene Verantwortung teil.
• Bereits bei der Ankunft, bei der Akkreditierung, während der Begrüßung, während der Veranstaltung, in den Pausen und beim Essen achte bitte darauf, ausreichenden Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen zu halten.
• Nutze bereits beim Betreten des Veranstaltungsortes das bereitgestellte Handdesinfektionsmittel.
• Trage einen Mund-Nasen-Schutz > Maskenpflicht!
• Achte auf eine ausreichende Handhygiene, auch mehrmals täglich, es stehen Hygieneartikel bereit.
• Achte auf Hust- und Nieshygiene.

Aufgrund der besonderen Situation bitten wir um eine verbindliche Anmeldung
(Bitte unter Nennung einer Telefonnummer für eventuelle kurzfristige
Informationen) bis zum 27.05.2021 an:
yasmin.schulze@piratenpartei-hessen.de.

Bei Fragen oder Anregungen melde Dich bitte direkt bei Yasmin.

Viele Grüße, bleib gesund und man sieht sich hoffentlich am 30.05.2021,

Dein Landesvorstand¶

Begründung:
Der Vorstand des KV Wiebaden amtiert über seine satzungsgemäße Amtzeit hinaus. Um diesem Umstand abzuhelfen, tritt der LaVo in die Geschäftsführung des KV ein, stellt über die Beauftragungen die Handlungsfähigkeit vor Ort und insbesondere die Verfügungsfähigkeit über das Vermögen des KV sicher. Des Weiteren laden wir zum aKPT und zur AV ein.