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Finanzrelevanter Antrag #495

Antrag auf Unterstützung der neuen Jupi - aus dem SM Club vom 12.02.22

Added by Jutta Dietrich 9 months ago. Updated 8 months ago.

Status:
abgelehnt
Priority:
Immediate
Assignee:
Landesvorstand
Start date:
13.03.2022
Due date:
14.03.2022
% Done:

100%

Antragsteller:

Jutta Dietrich

Votes: 0

Description

Der Landesvorstand mögen über den im SM Club am 12.03,22 eingebrachten Antragstext entscheiden:

Antragstext:
Antrag auf Unterstützung der neuen Jupis, gerade als ev gegründet,noch nicht gegründet über € 10.000 anschließend im Umlauf zu beschließen. Der Haushaltsplan ist ausgeglichen.
Zahlen folgen im Redmine. Eine Anerkennung des Vereins durch den Bundesverband der Piratenpartei Deutschland ist Voraussetzung für eine Mittelverfügung.
Begründung: Die neuen Jupis haben sich gegründet, sind jetzt bereits sehr aktiv und machen aktiv auf " jungen Kanälen " Werbung für die Piraten und haben bereits neue Mitglieder akquiriert.

Antragslink
https://redmine.piratenpartei.de/issues/133482

History

#1 Updated by Jutta Dietrich 9 months ago

Der Antrag wurde gestern in der Sitzung des SM Club eingebracht. Deswegen bitte ich um schnelles Abstimmen, da nach der Frist 20.03.22 Uhr kein Votum durch mich mehr möglich ist. Danke

Link https://redmine.piratenpartei.de/issues/133483

#2 Updated by Jutta Dietrich 9 months ago

  • Due date changed from 14.03.2022 to 19.03.2022

#3 Updated by Karlheinz Zoth 9 months ago

  • Due date changed from 19.03.2022 to 14.03.2022

Einige Aussagen des Antrags sind nicht verständlich.

a) Was bedeutet: "gerade als ev gegründet,noch nicht gegründet"? Wurde der Verein jetzt schon gegründet oder nicht gegründet?
b) Bedeutet "Eine Anerkennung des Vereins durch den Bundesverband der Piratenpartei Deutschland ist Voraussetzung für eine Mittelverfügung.", dass der Bundesvorstand den Jupi-Verein noch nicht anerkannt hat?
c) Der angegebene Link zum Bundes-Redmine funktioniert nicht für mich. Ich habe da keinen Account. Stehen da die angesprochenen Zahlen (Zahlen folgen im Redmine)?

Ich nehme an, dass die 10.000 Euro wieder auf die Landesverbände umgelegt werden?

#4 Updated by Christian Dersch 9 months ago

Dafür

@Kalle: Die Gründung läuft wohl gerade in den Feinheiten, das war in der SM Sitzung (hab sie auch verfolgt) etwas unklar, einen e.V. gibts aber schon https://jungepiraten.de/. In jedem Fall hat der Bundesverband die Organisation noch nicht anerkannt, das wird ein Antrag/Beschluss auf dem nächsten BPT werden. Bis das alles durch ist, bekommt das Budget laut dem stellv. Schatzmeister Andreas Lange einen Sperrvermerk. Die 10.000€ werden wieder umgelegt.

@Jutta: Den Link zum Bundesredmine kann ich auch nicht öffnen.

#5 Updated by Markus Demeter 9 months ago

Dafür

#6 Updated by Jutta Dietrich 9 months ago

Der Antrag wurde kurz vor Ende der Sitzung mündlich gestellt und dann nach der Sitzung ins Redmine gestellt. Die neuen Jupis sind als unsere Jugendorganisation noch nicht anerkannt. Es gab eine längere Diskussion dazu - deswegen der Sperrvermerk. Christian hat dazu ja schon geantwortet. Habe den link aktualisiert. Ob das nach Bundesschlüssel aufgeteilt wird, wenn die Mehrheit zustimmt. Vermutlich ja - auch wenn da etwas Unklarheit in der Disskussion aufkam. Halt chaotisch piratisch

#7 Updated by Volker Weidmann 9 months ago

  • Status changed from neu / unbearbeitet to in Diskussion

Dafür...

JuPis sind wichtig...
...ich hoffe nur sie werden diesmal fester an die Partei angebunden, falls es mal wieder aus dem Ruder läuft...

#8 Updated by Sebastian Alscher 9 months ago

dagegen

Aktuell ist dieser Verein nicht unsere Jugendorganisation, wir haben also keinerlei legitimation Geld zu geben (das wär vermutlich Veruntreuung von Parteivermögen). Wenn der Verein unsere Jugendorganisation ist, dann würde ich gerne erst wissen, ob wir Geld an einen solchen Verein übertragen dürfen, denn sonst haben wir immer parteigesetzlich Probleme, Gelder an Vereine zu überweisen.
Außerdem: Weil man sich dessen bewusst ist, dass der Verein bisher nur ein beliebiger Verein in Gründung ist, hat man gesagt, dass man die Ausgabe abhängig davon macht, was ein Bundesparteitag beschließt. Ich bin gegen solche Eventualanträge, auf Verdacht für viele Monate in die Zukunft, die darauf bauen, dass die Partei etwas bestimmtes entscheiden wird. Wie lange würde denn der Antrag das Geld zurückhalten, wenn das nicht beschlossen werden würde? Oder wenn ein anderer Verein Jugendorganisation wäre? Wenn der Antrag abgelehnt wird, kriegt dann die bestehende Jugendorganisation das Geld? Wenn es soweit ist, dann kann das immer noch beschlossen werden - und wer weiss, wie die Lage in diesem Verein zu jenem Zeitpunkt ist, irgendwann in der Zukunft, und wer dort mit welcher Gewissenhaftigketi das Geld ausgeben kann/wird.

#9 Updated by Karlheinz Zoth 9 months ago

Dagegen

Antrag ist unklar formuliert. Der Verein Junge Piraten ist bisher nicht von der Piratenpartei als "Jugendorganisation" anerkannt. Hierzu sollte ein Beschluss der PP durch einen Bundesparteitag gefasst werden. Der Vorstand der Jungen Piraten sollte sich durch einen Bericht vorstellen, damit man sich ein Bild machen kann. Auf der Bundeswebseite findet sich auch nicht ein Beitrag, dass sich die Jungen Piraten gegründet haben.

#10 Updated by Yasmin Schulze 9 months ago

Dagegen

Erst BPT-Beschluss, dann Finanzen. (Und wir ham halt jetzt die plus die eigentlichen JuPis und so wie ich das erkenne, keine ausreichende Kommunikation. Mal wieder.)

#11 Updated by Pawel Borodan 9 months ago

Enthaltung p_b_

#12 Updated by Jutta Dietrich 9 months ago

Nach langen Überdenken aus reiner fiskalischer Sicht:

Dagegen

Keine Klarheit - Kein positives Votum. Auch wenn ich die gerne unterstützen würde, Sebastians Argumentation zur Mittelverwendung hat mich überzeugt

#13 Updated by Carsten Baums 9 months ago

Die Jupis sind schon recht engagiert und dieses Engagement sollte von der Partei unterstützt werden.
Allerdings: warum brauchen die 10.000? Warum nicht z.B. 5.000?

Daher: Enthaltung

#14 Updated by Jutta Dietrich 9 months ago

  • Status changed from in Diskussion to abgelehnt

#15 Updated by Jutta Dietrich 8 months ago

  • % Done changed from 0 to 100

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