UB 2021/22

Der Antrag wurde gestern in der Sitzung des SM Club eingebracht. Deswegen bitte ich um schnelles Abstimmen, da nach der Frist 20.03.22 Uhr kein Votum durch mich mehr möglich ist. Danke

Link https://redmine.piratenpartei.de/issues/133483

Dafür

@Kalle: Die Gründung läuft wohl gerade in den Feinheiten, das war in der SM Sitzung (hab sie auch verfolgt) etwas unklar, einen e.V. gibts aber schon https://jungepiraten.de/. In jedem Fall hat der Bundesverband die Organisation noch nicht anerkannt, das wird ein Antrag/Beschluss auf dem nächsten BPT werden. Bis das alles durch ist, bekommt das Budget laut dem stellv. Schatzmeister Andreas Lange einen Sperrvermerk. Die 10.000€ werden wieder umgelegt.

@Jutta: Den Link zum Bundesredmine kann ich auch nicht öffnen.

Dafür

Der Antrag wurde kurz vor Ende der Sitzung mündlich gestellt und dann nach der Sitzung ins Redmine gestellt. Die neuen Jupis sind als unsere Jugendorganisation noch nicht anerkannt. Es gab eine längere Diskussion dazu - deswegen der Sperrvermerk. Christian hat dazu ja schon geantwortet. Habe den link aktualisiert. Ob das nach Bundesschlüssel aufgeteilt wird, wenn die Mehrheit zustimmt. Vermutlich ja - auch wenn da etwas Unklarheit in der Disskussion aufkam. Halt chaotisch piratisch

dagegen

Aktuell ist dieser Verein nicht unsere Jugendorganisation, wir haben also keinerlei legitimation Geld zu geben (das wär vermutlich Veruntreuung von Parteivermögen). Wenn der Verein unsere Jugendorganisation ist, dann würde ich gerne erst wissen, ob wir Geld an einen solchen Verein übertragen dürfen, denn sonst haben wir immer parteigesetzlich Probleme, Gelder an Vereine zu überweisen.
Außerdem: Weil man sich dessen bewusst ist, dass der Verein bisher nur ein beliebiger Verein in Gründung ist, hat man gesagt, dass man die Ausgabe abhängig davon macht, was ein Bundesparteitag beschließt. Ich bin gegen solche Eventualanträge, auf Verdacht für viele Monate in die Zukunft, die darauf bauen, dass die Partei etwas bestimmtes entscheiden wird. Wie lange würde denn der Antrag das Geld zurückhalten, wenn das nicht beschlossen werden würde? Oder wenn ein anderer Verein Jugendorganisation wäre? Wenn der Antrag abgelehnt wird, kriegt dann die bestehende Jugendorganisation das Geld? Wenn es soweit ist, dann kann das immer noch beschlossen werden - und wer weiss, wie die Lage in diesem Verein zu jenem Zeitpunkt ist, irgendwann in der Zukunft, und wer dort mit welcher Gewissenhaftigketi das Geld ausgeben kann/wird.

Dagegen

Antrag ist unklar formuliert. Der Verein Junge Piraten ist bisher nicht von der Piratenpartei als "Jugendorganisation" anerkannt. Hierzu sollte ein Beschluss der PP durch einen Bundesparteitag gefasst werden. Der Vorstand der Jungen Piraten sollte sich durch einen Bericht vorstellen, damit man sich ein Bild machen kann. Auf der Bundeswebseite findet sich auch nicht ein Beitrag, dass sich die Jungen Piraten gegründet haben.

Dagegen

Erst BPT-Beschluss, dann Finanzen. (Und wir ham halt jetzt die plus die eigentlichen JuPis und so wie ich das erkenne, keine ausreichende Kommunikation. Mal wieder.)

Enthaltung p_b_

Nach langen Überdenken aus reiner fiskalischer Sicht:

Dagegen

Keine Klarheit - Kein positives Votum. Auch wenn ich die gerne unterstützen würde, Sebastians Argumentation zur Mittelverwendung hat mich überzeugt

Die Jupis sind schon recht engagiert und dieses Engagement sollte von der Partei unterstützt werden.
Allerdings: warum brauchen die 10.000? Warum nicht z.B. 5.000?

Daher: Enthaltung